U-Boot
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siehe U-Boot-Morsealpabet 
das erste U-Boot hat viel Zuspruch erhalten, wofür sich Nepumuk und ich herzlich bedanken. Auf unserer zweiten Tauchfahrt begegnen wir wieder der BV und dem JHA. Außerdem haben wir das subarktische Layout des ersten U-Boot etwas aufgepeppt. Wir wünschen viel Spaß in den Strudeln und Untiefen der Bezirkspolitik und verbleiben bis nächsten Monat: fmh & Nepumuk
Die Vorweihnachts-BV am 20.12. begann wieder mit einer Aktuellen
Stunde. Anlass war die (inzwischen wieder geöffnete) Dichtung von JuZeNa und
Jugendclub NA-Ost im Dezember, damit die Mitarbeiter ihre Überstunden abbummeln
konnten. Darauf hatten sich die neuen Träger IB und TSG mit dem VfJ und dem JA
geeinigt, weil die neuen Träger die zum Teil erheblichen Überstunden nicht übernehmen
und der alte Träger sie nicht auszahlen wollte.
Das war der CDU eine aktuelle Stunde wert und Schumacher (CDU und Vorsitzender
des JHA) schimpft noch mal über den alten Träger und die
"Sammelleidenschaft" seiner Mitarbeiter (, die jetzt alle Mitarbeiter
der neuen Träger sind). Ich schimpfe dagegen über das Verhalten von
CDU/Schill, die im JHA ohne Begründung und in geheimer Abstimmung die neue Trägerschaft
beschlossen hatten (U-Boot berichtete). Peri Arndt (SPD) schließt sich beiden
an. Insgesamt eine wenig ergiebige aktuelle Stunde nach dem Motto "was ich
noch mal los werden wollte..."
Unter den kleinen Anfragen glänzt ein Juwel von Herrn Mallok (SPD), das in
keinem Lehrbuch über die Freuden des Parlamentarismus fehlen sollte. Weil's so
schön ist, drucken wir nebenstehend schon mal ein Kapitel.
Die GAL stellt einen Antrag, bei der Fahrbahndeckenerneuerung der Lohbrügger
Landstraße doch gleich Fahrradfurten (d.h. der vorfahrtberechtigte Radweg wird
in rot über einmündende Straßen geführt) mit anzulegen. Die BV überweist
das Ganze in den VI, der aber inzwischen getagt hat, so dass ich verraten kann,
dass man wegen der angespannten Haushaltslage (kostet ca. 100 Euro/m) nur an
Unfallschwerpunkten Furten will. Nepumuk fragt: wie viele Radfahrer müssen denn
pro Furt umgenagelt werden und zählt ein Beinbruch mehr als eine
Rippenprellung?
Auch mal wieder Thema war der ZOB, bei dem sich die großen Volksparteien
(Eigenbezeichnung) einig sind, dass das Volk jetzt genug (mit)geredet habe und
nun mal wieder die Entscheider ran müssten. Diesen Inhalt gibt's in
unterschiedlichen Verpackungen: für die SPD ist der Runde Tisch einfach eine
Sonderform der …ffentlichkeit, die man natürlich irgendwann auch mal
informieren sollte, für die CDU gibt's den Runden Tisch gar nicht mehr, oder
zumindest nur noch so lange, bis er die Gutachten überreicht hat. Man möchte
in der Sache voran kommen und empfindet zuviel öffentliche Mitbestimmung als
hinderlich. Deshalb will man jetzt schleunigst auf die Fertigstellung der
Gutachten drängen und dann kann's endlich losgehen! (nur womit?)
Interessant für Flop-Besucher könnte der angenommene SPD/CDU-Antrag sein, der
Parkplatznot vor dem Bürgerzentrum durch neue Kurzzeitparkplätze auf der gegenüberliegenden
Seite abzuhelfen. Ein GAL-Vorschlag, dazu doch die Parkplätze vor dem Rathaus
zu verwenden, wurde abgelehnt. Wir erwarten die Pläne im VI.
Die Politfarce "Unabhängige Sozialberatungsstelle" geht in den 3.
Akt. Nachdem in der ersten BV die Ausweitung des Beratungsangebots beschlossen
wurde und in der zweiten BV die Auflösung der ganzen Einrichtung, möchte man
nun den ursprünglich mit der Evaluation beauftragten Prof. Bader im HA hören.
Zwar sind im neuen Senatsplan 2002 die Gelder bereits gestrichen, aber Prof.
Bader darf trotzdem erzählen, wie er denn die Beratungsstelle evaluiert hätte,
wenn es sie denn noch gäbe.
Ausstattung PaJuKi
Christian Bartsch (abwesend) und Lars Dietrich sorgen sich wirklich sehr um die
TSG (und die Kinder und Jugendlichen in NA) und möchten, dass die an den Bezirk
zurück fallenden Ausstattungsmittel des PaJuKi (darunter Computer,
Musikanlage, Sportgeräte, bis zum Panzerschrank) an das JuZeNa/Bootshaus übergehen.
Dagegen legt Dahlgaard (JA) eine Stellungnahme vor, die zum einen der
Darstellung von Bartsch/Dietrich, das JuZeNa habe zu Gunsten des PaJuKi auf
Investitionsmittel verzichten müssen, widerspricht und sich zum anderen dafür
einsetzt, die PaJuKi-Sachen bedarfsgerecht im gesamten Bezirk zu verteilen.
Dem von Dietrich gemachten Kompromissvorschlag, zumindest eine Priorität auf NA
zu setzen, hält Dahlgaard entgegen, die Einrichtungen dort hätten wegen ihres
geringen Alters gegenüber den anderen Stadtteilen einen eher geminderten
Bedarf.
Der Antrag wird mit nur einer Jastimme (Dietrich) abgelehnt.
Während der Debatte beklagt sich auch Herr Ast (JuZeNa), dass es zwischen TSG
und VfJ noch einige Differenzen über Einrichtungsgegenstände aus
Spendenmitteln und ein Konto (zusammen ca. 10-12.000 Euro) gäbe. Dahlgaard erklärt
dagegen, es habe eine Übergabe (VfJ, TSG, IB, JA) stattgefunden und dabei sei
Einvernehmen erzielt worden. Auch seien im Großen und Ganzen alle aus
Zuwendungsmitteln angeschafften Dinge vorhanden gewesen, außer einigen als
gestohlen gemeldeten Kleinigkeiten.
Im JuZeNa und im Jugendclub NA-Ost ist inzwischen der Betrieb wieder angelaufen.
Lukas Modler vom IB berichtet für den Jugendclub von einer reibungslosen Übergabe,
allerdings werde man einen zusätzlichen Antrag auf Honorarmittel stellen müssen,
weil die Zuwendungen um 11.000,- DM gekürzt worden seien und damit eine 6-Tage
…ffnung nicht zu realisieren wäre.
Der ebenfalls aufgeforderte Ast vom JuZeNa möchte lieber keinen Bericht geben,
da dies "nicht mit dem Vorstand abgesprochen" sei. Also nächstes Mal
dann.
Die nächsten Sitzungen des JHA werden nicht im Rathaus, sondern in
verschiedenen Einrichtungen stattfinden. Bisher in geplant:
Februar: JuZeNa
März: Jugendclub NA-Ost
Mai: Haus Warwisch
Schaut doch mal rein.
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jhz, 09.04.02