u-boot

Strandgut

Polleralarm

Seit die Populisten regieren beschreitet die Politik neue Wege: Bürger dürfen anrufen und ihre Wünsche äußern (Nepumuk meint: wie wär's mal mit 'ner Politshow ˆ la Neun-live, inkl. red button und im Jackpot vielleicht das Kultursenatorenamt?). Die Auswertung der Poller_hotline ergab für Bergedorf 12 Anrufe. Davon wollten 7 Poller weg haben, 3 Poller hin und 2 was ganz anderes. Das Tiefbauamt hat sich die Sache inzwischen angeguckt und findet in 4 Fällen eine Entpollerung bedenkenswert. Na hat sich doch gelohnt.

Billebad mit Untiefen

Auch topmoderne Kähne wie das neu geplante Billebad sollten stets ausreichend Wassertiefe haben, um nicht auf Grund zu laufen. 3,80 m sollten's schon sein, damit ein 3m-Sprungturm auch Spaß macht und wo wir schon beim Spaß sind, darf eigentlich eine Wasserrutsche auch nicht fehlen. Das fand schon lange das "Forum für ausreichende Schwimmkapazität in Bergedorf", allein die Bäderland GmbH war zu berauscht von ihrem "modernen Freizeitbad" und die eingeladenen Politiker mal physisch, mal psychisch abwesend, so dass das Kind schließlich in's zu flache Wasser gefallen ist und nicht mal von der maulenden DLRG gerettet werden wollte. Kurz: die Bäderland beschloss ohne Sprungturm und Wasserrutsche.
Endlich aufgewacht war natürlich das politische Gejammer groß und man bekniete die Bäderland, sich doch die Sache noch mal zu überdenken. Die ließ nicht lang Knien, sondern (ganz GmbH) nannte ihren Preis: die Mehrkosten für ein tieferes Becken müssten durch begleitende Wohnbebauung wieder in die Kassen gespült werden. Nun steht also die Politik wieder am Ruder, der Kurs ist aber von der Bäderland vorgegeben und heißt: schöner Wohnen zwischen Schwimmbad und Bahn. (Man spricht von Altenwohnungen, die hären eh nix mehr. Nepumuk meint: bewohnte Lärmschutzwälle - eine Idee mit Zukunft.)
Freude am Parlamentarismus
Die kleine Anfrage

Jeder Bezirksabgeordnete kann nach §26 GO eine kleine Anfragen stellen, die die Verwaltung oder der Senat dann beantworten muss. Das Kleine an der kleinen Anfrage ist nicht ihre Größe, sondern ihre politische Bedeutung, denn ihre Beantwortung wird, anders als bei der großen Anfrage, nicht automatisch debattiert und darum geht es ja eigentlich.
Der Sinn einer Anfrage ist nicht, dass man etwas wissen will. Dann könnte man ja auch anrufen. Ihr Sinn ist, dass man etwas schon weiß, das der Verwaltung oder dem Senat unangenehm sein sollte oder anderweitig politisch interessant ist, und dass man dieses Wissen offiziell und schriftlich haben möchte, um damit strategisch arbeiten zu können. Man beschafft sich also durch Anfragen gewissermaßen das Pulver für den politischen Kampf, wobei man sich bei den kleinen Anfragen noch nicht ganz sicher ist, in welche Richtung man letztlich feuern will.
Da man das, was man fragt, also schon weiß, stellt man sich bei kleinen Anfragen grundsätzlich dumm. Trotzdem sollte man bei der Formulierung der Fragen nicht leichtfertig werden, denn die Verwaltung antwortet gern einsilbig und nimmt jede ungenaue Formulierung der Frage dankbar an, um am Kern der Sache vorbei zu reden.
Die kleine Anfrage eignet sich wegen der fehlenden Debatte auch einfach zum Ärgern oder zur Pointierung von Peinlichkeiten. Man steckt gewissermaßen mal eben den kleinen Finger in die Wunde und wenn der politische Gegner Au! schreit, ist man zufrieden. Natürlich würden Politiker niemals Fehler oder Inkonsequenzen im eigenen Handeln zugeben und deshalb winden und drehen sie sich in den Anfragen, um sich keine Blöße zu geben.
Hierin liegt die eigentliche Kunst und Freude der kleinen Anfrage: die Fragen müssen treffsicher die empfindlichen Stellen finden und den Gegner zangengleich fest halten, damit man sich an seinem Winden ergötzen kann.

Zur Titelseite jhz, 09.04.02