Agoraphobe Demokratie

Von der abwesenden Öffentlichkeit.

Die griechische Polis gilt als die Wiege der Demokratie, obwohl wir sie genausowenig wirklich demokratisch nennen würden wie sie uns. Für uns scheitert die griechische Demokratie am Fehlen eines allgemeinen Wahlrechts (Frauen und Sklaven waren ausgeschlossen), für sie scheitern wir am Fehlen einer Öffentlichkeit.

In der von Kleisthenes in Athen eingeführten Demokratie (Demos=Volk, kratos=Herrschaft) spielte der zentrale Platz (Agora) eine wichtige Rolle. Hier kamen regelmäßig alle Bürger zusammen, um über Fragen der Politik zu diskutieren. Ein gewählter „Rat der 500“ fällte dann die Entscheidungen.

Mit der Idee der freien Rede - jeder Bürger durfte auf dem Platz sprechen und musste angehört werden - erfanden die Griechen zugleich mit der Demokratie auch die Öffentlichkeit als politisches Instrument der Willensbildung, und das nicht zufällig. In der Öffentlichkeit verbirgt sich der Corpus der Demokratie; hier wird die demokratische Gleichheit aller Bürger unmittelbar erleb- und hörbar; das Volk als Ganzes (wie gesagt ohne Frauen und Sklaven) tritt mit sich in Dialog und wird Subjekt der politischen Debatte.

Davon sind wir heute ein gutes Stück weit entfernt. Die Öffentlichkeit ist zum Hintergrundrauschen der politischen Debatte geworden und tritt nur gelegentlich als „öffentliche Meinung“, von Demoskopen („Volksbeschauern“) mühsam herausgelesen, zu Tage. Von der Vielstimmigkeit und dem Gemeinschaftserleben, die in der athener Polis geherrscht haben muss, ist wenig geblieben.

Wenn überhaupt noch von einer Öffentlichkeit gesprochen werden kann, dann in den Medien. Diese geben sich teilweise als politisches Korrektiv und Gegengewicht zur herrschenden Klasse (investigative journalism), teilweise als „Stimme des Volkes“. Dabei sind die Medien selbst durchgängig undemokratisch. Zwar sollte das von den westlichen Siegermächten etablierte öffentlich-rechtliche Fernsehen ein politisch unabhängiges Medium sein und bekam deshalb über den bekannten Gebühreneinzug eine eigene Finanzgrundlage, es war aber nicht dafür geschaffen Öffentlichkeit herzustellen (zu sein), sondern die Öffentlichkeit politisch unabhängig zu informieren. Außerdem ist mit der Zulassung des Privatfernsehens auch im Fernsehbereich das eingetreten, was für die Printmedien schon immer galt, nämlich die Notwendigkeit wirtschaftlich zu arbeiten. Und das bedeutet nicht nur Abhängigkeit von kommerziellen Geldgebern mit entsprechend wohlwollender Berichterstattung, sondern auch Abhängigkeit von der Einschaltquote. Regiert die Öffentlichkeit also trotzdem mit? Die Agrarpolitik „von der Ladentheke“ (Schröder) und die Medien von der Fernbedienung aus?

Der französische Philosoph Jean Baudrillard bezeichnet den Öffentlichkeitscharakter der Medien als antikommunikativ. Die Einwirkungsmöglichkeiten des Zuschauers/Zuhörers sind begrenzt. Die Medien reden zwar auf ihn ein und sagen ihm, was er hören will, er selbst aber kommt nicht zur Sprache bzw. nur nach von den Medien vorgegebenen Spielregeln. Nicht der Zuschauer ergreift das Wort, sondern das Medium bindet den virtuellen Zuschauer in seine Darstellungs- und Vermarktungskonzepte ein. Dieser Auswahlprozess wird in manchen Medien durchaus lustvoll zelebriert: z.B. im „roten Knopf“ der RTL2-Gameshows.

Aber auch „die Öffentlichkeit“ ist in den Medien pseudopräsent. Sie taucht als Publikum in Shows und Diskussionrunden auf und darf - in Einzelfällen - sogar Fragen stellen. Auch dies ist natürlich keine Öffentlichkeit im eigentlichen Sinne, es ist eine inszenierte Öffentlichkeit, die dem Zuschauer vorgaukelt, das Geschehen spiele sich in einer Art „öffentlichem Raum“ ab. Die Bühne ist Bühne und spielt ihr eigenes Publikum gleich mit, während das wirkliche Publikum stumm in dunklen Fernsehzimmern vor sich hindämmert.

Viele Basisdemokraten (das Wort selbst ist schon paradox) erhoffen sich auch von den kommunikativen Möglichkeiten des Internet eine Vitalisierung der Öffentlichkeit. Tatsächlich bietet das Internet wie kein Medium zuvor die Beteiligung aller. Jeder kann, via homepage, eigene Inhalte problemlos publizieren und die Meinung Anderer lesen. Die Netcommunity selbst hat eine zutiefst demokratische (wenn auch unpolitische) Auffassung von freier Meinung und hat sich immer wieder gegen Versuche der Zensur zur Wehr gesetzt. Leider hat das Recht auf freie Meinungsäußerung zur Zeit in Deutschland in den allgemeinen „Gegen Rechts“-Debatten einen schweren Stand. Die entscheidende Frage, wer mit welchen Mitteln Äußerungen kontrollieren darf, wird dabei viel zu wenig beachtet. Daneben hat es die herrschende Politik (absichtlich?) versäumt, das Internet als wirklich demokratisches Medium zu etablieren. Denn das hieße nicht nur freien (unzensierten und kostenlosen) Zugang für alle inkl. Bereitstellung der technischen Voraussetzungen, sondern auch eine unkommerzielle Organisation. Stattdessen greift, gestützt vom allgemeinen Privatisierungsrausch und E-Business-Hype die Kommerzialisierung und Privatisierung des Internet immer weiter um sich. Aber das steht auf einem anderen Blatt.

Was also heißt Öffentlichkeit und wie kann sie organisiert werden? Eine Öffentlichkeit muss sein wie ein weiter Platz: jeder muss darauf Platz finden und das Wort ergreifen können und jeder muss angehört werden. Diejenigen, die etwas tun, müssen sichtbar sein und diejenigen, die etwas tun wollen, müssen dazutreten können.

Ein solcher Platz nimmt einen gewissen Raum ein, typischerweise im Zentrum des Gemeinwesens. Die WG hat ihren Gemeinschaftsraum, die Selbstverwaltung ihren Hausrat, das Dorf (früher) seinen Dorfplatz. Je größer die Gemeinschaft, desto stärker muss Öffentlichkeit aber organisiert werden. Die Realität der Teilhabe wird zur Virtualität (i.e. Möglichkeit) der Teilhabe. Das Planungsprojekt ZOB mit seinem „Runden Tisch“ ist ein Beispiel dafür.

Auch der KulturOst, wie ich ihn mir wünsche, könnte ein solcher Platz sein: Ein offenes Forum für Gedanken- und Meinungsaustausch; ein Ort, wo politische Prozesse transparent werden und Außenstehende eine Plattform finden, einzusteigen und mitzugestalten.

Macht, auch demokratische Macht, kann immer nur von wenigen tatsächlich ausgeführt werden. Darum sind für eine Demokratie die Zugänge zu den Entscheidungsprozessen von zentraler Bedeutung. Eine Demokratie ohne funktionierende Öffentlichkeit ist wie ein Zugverkehr ohne Bahnhöfe: im Prinzip kann jeder mitfahren, man müsste nur wissen, wie man zusteigen kann.

In diesem Sinne sehe ich im KulturOst auch ein politisches Projekt und werde mich für dessen Verwirklichung auch weiterhin einsetzen. Auf die nächsten 100 Ausgaben!
(fmh)

Zur Titelseite    jhz,  09.04.02